Dokumentation: Rechtliche Regelungen beim Zugang zu Sozialleistungen für nicht erwerbstätige Unionsbürger

Die Zugangsmöglichkeiten nicht erwerbstätiger Unionsbürger zu Sozial- und Gesundheitsleistungen waren das Thema einer Fachversanstaltung der EU-Gleichbehandlungsstelle: MoveS Seminar "Zugang nicht erwerbstätiger Unionsbürger(innen) zu Sozial- und Gesundheitsleistungen Soziale Absicherung von Live-ins in Deutschland" am 14. Juni 2024 in Berlin.

Die jetzt veröffentlichte Dokumentation erlaubt detaillierte Einblicke in den aktuellen Rechtsstand und die Probleme in der praktischen Umsetzung.

Referent Prof. Dr. Elias Felten (Paris Lodron Universität Salzburg) stellte in seinem Beitrag heraus, dass gemäß EuGH-URteil die Freizügigkeit auch für nicht aktive Personen einen Zugang zu Sozialleistungen beinhaltet.

Der Beitrag geht auf Kernformulierungen der EU-Rechtssprechung wie den Gleichbehandlungsgrundsatz ein und thematisiert bestehende Hürden sowie "Hintertüren" in der Umsetzung.

Der Beitrag kann hier nachgelesen werden.